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AGB
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Übersicht
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1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Vertragstext
5. Widerrufsrecht
5a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
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1. Geltungsbereich
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Für alle Lieferungen von Benski Digitaldruck e.Kfr. an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
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2. Vertragspartner
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Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Benski Digitaldruck e.Kfr. Am Hafen 24 38112 Braunschweig
HRA 14367 USt.-IdNr.: DE156260120
Inhaber: Vicky Pieper
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 17:00h unter der Telefonnummer 0531 - 530 28 sowie per E-Mail unter digitaldruck@benski.de.
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3. Angebot und Vertragsschluss
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3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
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4. Vertragstext
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Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
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zusätzliche AGB l für Druck und Kopierartikel
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§ 1 Geltung Leistungen und Angebote des Verwenders erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von den Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn dies vom Verwender ausdrücklich bestätigt wird.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluß Vertragspartner des Verwenders ist der Besteller.
§ 3 Lieferzeiten Feste Lieferzeiten gelten nur, wenn sie schriftlich vom Verwender bestätigt werden. Der Verwender bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Die Lieferzeiten gelten nur dann als vereinbart, wenn dies schriftlich auf dem Auftrag vermerkt ist.
§ 4 Versand und Gefahrenübergang Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Personen übergeben worden ist.
§ 5 Haftung Der Verwender haftet nicht auf ihn überlassene Originale, Textilien etc. Dazu gehören: Kopiervorlagen, Datenträger, Textilien, Papier usw. Mögliche Schäden sind: Zerreissen von Papier/Originale, Beschädigung von Textilien usw. Der vom Besteller unterschriebene Korrekturabzug ist verbindlich.
§ 6 Urheberrecht Der Verwender setzt das Recht auf Vervielfältigung, Kopieren, Verfilmen, Drucken etc. stets voraus und nimmt insofern keinerlei Nachprüfung vor. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Besteller allein verantwortlich.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Das Eigentumsrecht an der vom Verwender gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus laufenden Geschäftsverbindungen vorbehalten.
§ 8 Preise Es gelten die jeweils gültigen Preislisten des Verwenders. Preisangebote gelten nur nach schriftlicher Bestätigung. Besondere Vereinbarungen bleiben vorbehalten und bedürfen ausnahmslos der Schriftform.
§ 9 Zahlung Rechnungen sind zahlbar sofort bei Erhalt der Ware, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Bei Aufträgen für Rechnungen Dritter haftet der Besteller neben dem Dritten als Gesamtschuldner.
§ 10 Gerichtsstand Der Gerichtsstand ist Braunschweig. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
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5. Widerrufsrecht
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Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Benski Digitaldruck e.Kfr. Am Hafen 24 38112 Braunschweig
E-Mail: digitaldruck@benski.de Fax: 0531 - 5 29 95
ACHTUNG!!!! Bitte unbedingt lesen!!!! Ein Widerrufs- und Rückgaberecht besteht nicht lt.§312d Abs.4 - 1) bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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5a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrech
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Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
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6. Preise und Versandkosten
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6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand.
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7. Lieferung
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7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
7.2 Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen Produktseite.
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8. Zahlung
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8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, Rechnung, Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte.
8.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
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9. Eigentumsvorbehalt
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Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
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